Kontrastansicht zur Hauptnavigation zum Hauptinhalt
1

Wahl während Corona

Die Landtagswahl am 14. März 2021 steht unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie. Zum Schutz der Wählerinnen und Wähler, aber auch der Mitglieder des Wahlvorstands wurde ein umfangreiches Hygienekonzept unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Corona-Verordnung erarbeitet. Wir beantworten die häufigsten Fragen der Wahlberechtigten.

Nein, wenn Sie Kontakte vermeiden wollen, können Sie Ihre Stimme auch bequem von zu Hause per Briefwahl abgeben. Beantragen Sie die Briefwahlunterlagen so früh wie möglich. Informationen erhalten Sie hier oder bei der Briefwahl-Hotline 07131 56-3688.

  • Bitte prüfen Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung, in welchem Wahllokal Sie wählen können. Auf-grund der Corona-Pandemie und den dadurch notwendigen Schutzmaßnahmen wurden einzelne Wahllokale in andere Räumlichkeiten verlegt.
  • Es besteht eine generelle Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes (FFP2, KN95, N95 oder vergleichbarer Standard) im gesamten Wahlgebäude. Diese Verpflichtung besteht nicht für
    1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
    2. Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.
  • Halten Sie einen Mindestabstand von 1,50 m zu anderen Personen ein.
  • Desinfizieren Sie Ihre Hände am Zugang zum Wahlraum. Desinfektionsmittel werden bereitgestellt.
  • Bringen Sie Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis oder Reisepass mit. Sie können auch Ihren eigenen Stift zum Kennzeichnen des Stimmzettels mitbringen, am besten einen Kugelschreiber.
  • Stellen Sie sich auf Wartezeiten ein, da sich aufgrund der Abstandsregel und der Desinfektionsmaßnahmen nur eine begrenzte Anzahl von Personen gleichzeitig im Wahlraum aufhalten kann. Wenn sich eine Warteschlange außerhalb des Wahlgebäudes bilden sollte, halten Sie auch hier den Abstand ein.
  • Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Ihnen untersagt, wenn Sie
    1. in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,
    2. typische Symptome einer Infektion mit dem Corona-Virus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen,
    3. keine Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme durch ärztliche Bescheinigung vorliegt.
  • Beachten Sie die Beschilderung und Anweisungen vor Ort. Sie tragen zum Infektionsschutz bei, wenn Sie sich an die Vorgaben halten.

Melden Sie sich so früh wie möglich beim Wahlamt (Tel. 07131 56-2071). Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz können Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, beantragt werden. Die Antragstellung und Abholung der Unterlagen kann durch eine schriftlich bevollmächtigte Person erfolgen, was dringend zu empfehlen ist.

Die Erfahrungen vergangener Wahlen zeigen eine besonders hohe Auslastung der Wahllokale zwischen 16.30 und 18.00 Uhr. Wenn es Ihnen möglich ist, dann geben Sie Ihre Stimme außerhalb dieser Stoßzeiten ab. Sie tragen so dazu bei, dass sich vor dem Wahlraum keine Warteschlagen bilden. 

Im Infektionsfall hat das Städtische Gesundheitsamt so die Möglichkeit, eine potenzielle Ansteckungskette zielgenauer nachzuverfolgen. Deshalb notiert der Schriftführer des Wahlvorstands die Uhrzeit Ihrer Stimmabgabe. 

Für eine etwaige Nachverfolgung von Ansteckungsketten im Infektionsfall ist es erforderlich, dass die Kontaktdaten aller Personen, die sich im Wahlraum aufhalten, festgehalten werden. 

Die Mitglieder des Wahlvorstands und die Wählenden sind bekannt. Alle weiteren Personen werden gebeten, ihre Kontaktdaten in einer Besucherliste gemäß Corona-Verordnung zu hinterlassen. Dies gilt etwa für begleitende Familienangehörige, Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse. 

Die Besucherliste wird vertraulich behandelt und nach zwei Wochen vernichtet. 

Aktuelle Informationen und Hinweise zum Coronavirus finden sich hier auf der Webseite.

Corona-Regelungen für die Landtagswahl vom Land Baden-Württemberg