Sitzungsstand
Tagesordnung zur Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 25. April 2024
im Großen Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 7
TOP 1. Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für den Bereich des Polizeipräsidiums Heilbronn: Vorstellung durch den Polizeipräsidenten
TOP 2. DS 111, 111a Videoüberwachung, Waffenverbotszone, W-LAN Begrenzung, gemeinsame Streifen (Antrag CDU vom 28. Januar 2024)
TOP 3. DS 051 Heilbronner Initiative Berufsorientierung: Umsetzung des Konzepts
TOP 4. DS 076 Theater Heilbronn: Bildung einer Findungskommission zur Auswahl der Intendanz
TOP 5. DS 010 Feststellung Jahresabschluss 2022
TOP 6. DS 073 Rechnungsabschluss 2023: Bildung von Ermächtigungsresten
TOP 7. DS 074 Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals; Festsetzung des Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2025 sowie der Berechnungsmethode
TOP 8. DS 069 Teilnahme der Stadt Heilbronn an der Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf in Baden-Württemberg: Verlängerung der Laufzeit um ein weiteres Jahr
TOP 9. DS 093 Heilbronner Hilfspaket: Endabrechnung und Verwendung nicht abgerufener Mittel
TOP 10. DS 082 Energieagentur Heilbronn GmbH: Förderantrag an das Land Baden-Württemberg und Bewilligung einer Freiwilligkeitsleistung
TOP 11. DS 047 Umbau und Sanierung der Fritz-Ulrich-Gemeinschaftsschule: Vergabeanpassungen und überplanmäßige Mittelbereitstellung
TOP 12. DS 058 Erweiterungsneubau der Kindertagesstätte Becker-Franck, Ersatzneubau der Kindertagesstätte Lotte-Lemke und Neubau der Kindertagesstätte Kreuzgrund: Vergabe von Architektenleistungen
TOP 13. DS 086 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 34/35 Heilbronn-Böckingen, Kanalstraße/Landwehrstraße: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Entwurf
TOP 14. DS 092 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 07A/40 Heilbronn, Rollwagstraße 8-14: Aufstellungsbeschluss
TOP 15. DS 081 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 24A/27 Heilbronn, Robert-Mayer-Straße 2: Zustimmung zum Entwurf
TOP 16. Anträge aus der Mitte des Gemeinderats
TOP 16.1 Antrag SPD vom 21. März 2024 Behebung radverkehrlicher Mängel und Schwachstellen in der Stadt
TOP 16.2 Antrag SPD vom 16. April 2024 Bewerbung zur Durchführung des Fußwege-Checks 2024
TOP 17. Bekanntgaben
TOP 17.1 allgemeiner Art
TOP 17.2 in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse