Sitzungsstand
Gemeinderat am Donnerstag, 12. November 2026
im Großen Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 7, 13 Uhr
TOP 1. DS 270, 233, 233a, 246 Stellungnahme des Gemeinderats zur Haushaltsatzung mit Haushaltsplan 2027/2028 einschließlich Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2026 bis 2031 sowie dem Wirtschaftsplan des Theaters
TOP 2. DS 297 Strategisches Finanzmanagement: Ergebnisse der Klausurtagung und mögliche Änderungen am Doppelhaushalt 2027/2028 (Antrag der Verwaltung und Antrag SPD vom 2. November 2026)
TOP 3. DS 304 Verabschiedung einer Resolution zur Zukunft des Audi-Standorts Neckarsulm/ Heilbronn
TOP 4. DS 293 Außerplanmäßige freiwillige Einzahlung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Heilbronn GmbH (SWHN) und Weisungsbeschlüsse für die Kapitalzuführungen der SWHN an die Heilbronner Versorgungs GmbH (HNVG) und der HNVG an die Stromnetzgese
TOP 5. DS 272 Weiterbetrieb der "Mühle der Hoffnung"
TOP 6. DS 252 Änderung der Archivsatzung der Stadt Heilbronn
TOP 7. DS 294 Änderung des Eigenanteils für das Jobticket
TOP 8. DS 251 Green City Accord: Bericht zur Ausgangslage und Zieldefinition
TOP 9. DS 228 Grüne Hauptstadt Europas 2027: Planungsstand
TOP 10. DS 291 Änderung in der Besetzung des Beirats für Partizipation und Integration
TOP 11. DS 280 Änderung in der Besetzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
TOP 12. DS 235 Fortführung der bisher umgesetzten Sprachförderprojekte des Bundes und des Landes sowie Erweiterung um das neue Konzept des Landes SprachFit in den städtischen Kindertagesstätten
TOP 13. DS 210 Erweiterung der Kindertageseinrichtung Wartberg in der Schüblerstraße 4 der Evangelischen Kirchengemeinde Heilbronn: Weiterer Investitionskostenzuschuss und Betriebskostenförderung
TOP 14. DS 238 Benennung von weiteren Straßen im Stadtquartier Neckarbogen
TOP 15. DS 241 Benennung eines Areals inklusive der Erschließungsstraße im Innovationspark Steinäcker
TOP 16. DS 267 Umlegung Heilbronn-Böckingen, Nördlich Großgartacher Straße II: Anordnung der Umlegung
TOP 17. Bekanntgaben
TOP 17.1 allgemeiner Art
TOP 17.2 in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse