Sitzungsstand
Gemeinderat am Donnerstag, 27. November 2025
im Großen Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 7
TOP 1. DS 313 Beteiligungsbericht 2024
TOP 2. DS 271 Theater Heilbronn: Jahresabschluss 2024 und Entlastung der Betriebsleitung
TOP 3. DS 304 Stadtwerke Heilbronn GmbH: Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2024
TOP 4. DS 293 Stadtwerke Heilbronn GmbH: Ermittlung von Einsparmaßnahmen zur Sicherung der Finanzierungsfähigkeit
TOP 5. DS 269 ÖPNV-Verbindung von Biberach nach Kirchhausen in den Landkreis (Antrag SPD vom 18. Juli 2025)
TOP 6. DS 273 -wird abgesetzt- Fortschreibung des Nahverkehrsplans von Stadt- und Landkreis Heilbronn: Endfassung
TOP 7. DS 220 Satzung zur Erteilung von Erlaubnissen für Werbenutzung im öffentlichen Straßenraum (Plakatierungssatzung)
TOP 8. DS 274 Beantragung des Schulversuchs Informatik am Robert-Mayer-Gymnasium
TOP 9. DS 297 Kommunaler Eigenanteil an der Landesförderung für die Antidiskriminierungsberatung Heilbronn: Aufhebung des Sperrvermerks
TOP 10. DS 315 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Teilhaushalte 50 und 51 (Eingliederungshilfe, Hilfen für Flüchtlinge, Hilfen zur Erziehung und Jugendhilfeleistungen)
TOP 11. DS 301 Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen zur Bewachung und Bestreifung der Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge
TOP 12. DS 288 „Zukunft Innenstadt“: 1. Sachstandsbericht
TOP 13. DS 270 Benennung eines Platzes und Umbenennung einer Straße zur Erweiterung des Bildungscampus
TOP 14. DS 302 Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) mit Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren 2026
TOP 15. DS 286 Änderung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe der Stadt Heilbronn
TOP 16. DS 287 Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung der Betriebsleitung der Entsorgungsbetriebe
TOP 17. DS 296 Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Fortschreibung für das Teilgebiet Östlich Kastanienweg: Zustimmung zum Konzept und Bebauungsplan 34/37 Heilbronn-Böckingen, Östlich Kastanienweg: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Konzept
TOP 18. DS 282 Flächennutzungsplan der Stadt Heilbronn, Fortschreibung für das Teilgebiet Solarpark Hammelsberg: Zustimmung zum Konzept und Bebauungsplan 117/14 Heilbronn-Biberach, Solarpark Hammelsberg: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Konzept
TOP 19. DS 283 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Westlich Bahnhofsvorstadt II": Satzungsbeschluss
TOP 20. Anträge aus der Mitte des Gemeinderats
TOP 20.1 Antrag AfD vom 29. Oktober 2025: verbesserte Beleuchtung Stadtgarten
TOP 20.2 gemeinsamer Antrag PRO/AfD vom 6. November 2025: Rahmer Mühle
TOP 20.3 Antrag CDU vom 12. November 2025: Integriertes Notfallzentrum
TOP 20.4 Antrag CDU vom 14. November 2025: Sonder-nutzungsgebühren Handel und Gastronomie
TOP 21. Bekanntgaben
TOP 21.1 allgemeiner Art
TOP 21.2 in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse