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Moderne Regelungen für eine noch attraktivere Innenstadt

Die Stadt Heilbronn wird im Jahr 2026 ein neues Gesamtkonzept für Sondernutzungen sowie eine überarbeitete Gestaltungsrichtlinie für den öffentlichen Raum erarbeiten. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Dezember beschlossen. Damit entstehen zukünftige neue Regelungen für die Außenbewirtschaftung sowie das Aufstellen von Werbetafeln und Warenauslagen auf öffentlichen Flächen vor Geschäften. Ziel ist es, klare, zeitgemäße und gut handhabbare Regelungen zu schaffen, die die Attraktivität der Innenstadt weiter stärken und gleichzeitig für Transparenz und Planungssicherheit sorgen.

Die Grundlage hierfür soll eine Evaluierung der bisherigen Sondernutzungsregelungen darstellen. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen direkt in die Neufassung der Sondernutzungssatzung ein, die dem Gemeinderat im Laufe des Jahres 2026 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt wird. Parallel dazu wird auch die Gestaltungsrichtlinie für den öffentlichen Raum überarbeitet. Beide Regelwerke sollen inhaltlich aufeinander abgestimmt und gemeinsam weiterentwickelt werden, um einheitliche Qualitätsstandards und eine hohe Aufenthaltsqualität zu gewährleisten.

In die Überarbeitung fließen zudem frühzeitig Ergebnisse aus dem Beteiligungsprozess zum städtebaulichen Rahmenplan Innenstadt sowie aus dem Zukunftskonzept Innenstadt ein. Rückmeldungen aus Bürgerschaft, Handel und Gastronomie werden damit gebündelt berücksichtigt, ohne zusätzliche parallele Beteiligungsverfahren aufzubauen.

Nachdem die Gebühren in der wirtschaftlich schwierigen Corona-Zeit ausgesetzt wurden, hatte der Gemeinderat im Rahmen des Beschlusses für den Doppelhaushalt 2025/2026 entschieden, dass die Stadt zur Stärkung von Einzelhandel und Gastronomie auch für das Jahr 2025 weiterhin auf Sondernutzungsgebühren verzichtet. Für das Jahr 2026 werden die Gebühren nach geltender Satzung, wie in vielen anderen vergleichbaren Städten, wieder erhoben.