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Rahmenplan Ortskern Horkheim

Für den Ortskern Horkheim wird derzeit ein städtebaulicher Rahmenplan erarbeitet. Im Rahmenplan werden die aktuelle städtebauliche Situation des Ortskerns von Horkheim dargestellt, Entwicklungsperspektiven aufgezeigt und Orientierungshilfen für dessen zukünftige Entwicklung gegeben. Der städtebauliche Rahmenplan dient, obgleich kein rechtlich bindendes Instrument, Bürgern und Verwaltung als Grundlage für nachfolgende städtebauliche Planungen und zielt darauf ab, die mittelfristigen Planungsvorstellungen der Stadt in einem transparenten Planungsprozess offenzulegen. Er ist Entscheidungshilfe für den Bürger bei der Entwicklung von Bauvorhaben und dient gleichzeitig als Rahmenrichtlinie zur Beurteilung des Einfügens von Bauvorhaben in den Ortskern. Für Bereiche, die eine verbindliche rechtliche Handhabe zur Umsetzung der angestrebten Entwicklung erfordern, können auf der Grundlage des Rahmenplanung Bebauungspläne aufgestellt werden. Dies ist für den Ortskern von Horkheim vorgesehen, da hier größtenteils kein verbindliches Planungsrecht in Form von (qualifizierten) Bebauungsplänen besteht.

Der für den Ortskern Horkheim existierende städtebauliche Rahmenplan (Dorfentwicklungsplan) stammt aus dem Jahr 1984. Die Überarbeitung und Aktualisierung ist – ausgehend von einer mittelfristigen Entwicklungsperspektive von ca. zehn bis 15 Jahren – erforderlich geworden, nachdem nun mehr als 30 Jahre vergangen sind. Das Planungs- und Baurechtsamt erhielt deshalb im Herbst 2014 den Auftrag zur Erstellung des Rahmenplans.

Im Jahr 2016 wurde der Entwurf des Rahmenplans den Ämtern und Trägern öffentlicher Belange vorgestellt und anschließend wurden deren Anregungen in den Rahmenplan eingearbeitet. Im Jahr 2017 wurde der überarbeitete Entwurf des Rahmenplans vom Gemeinderat der Stadt Heilbronn zur Kenntnis genommen und dieser im Zuge einer zweistufigen Bürgerbeteiligung (Informationsveranstaltung und Offenlage) der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Abwägung der während der Bürgerbeteiligung eingegangenen Anregungen erfolgte bis Herbst 2019.

Der überarbeitete Rahmenplan soll nun der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Hierzu sind die Veröffentlichung des überarbeiteten Rahmenplans und des Berichts zur Öffentlichkeitsbeteiligung, eine Informationsveranstaltung sowie eine anschließende Offenlage geplant. Die Öffentlichkeit kann erneut Stellungnahmen zum Rahmenplan abgeben. Nach Einarbeitung der eingegangenen Anregungen wird der Rahmenplan dann den kommunalen Gremien zum Beschluss vorgelegt.